Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich

Eine Nutzung dieser von der Media-Saturn-Holding GmbH und/oder ihren Tochtergesellschaften („MSH“) angebotenen Internet-Seiten (kurz: "MSH-Webseiten") erfolgt gemäß diesen Nutzungsbedingungen. Diese können durch ergänzende Bedingungen (z.B. Datenschutzerklärung, Impressum, Copyright oder Services), erweitert oder angepasst werden. Mit der Nutzung dieser MSH-Webseiten akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils geltenden Fassung.

2. Inhalte der MSH-Webseiten

2.1 MSH stellt auf den MSH-Webseiten allgemeine Informationen in text- und bildlicher Form für Informationszwecke zum Abruf bereit. Zudem werden auch Fotos, Grafiken, Film- und Audio-Materialien sowie Logos, Texte und sonstige darstellbare Inhalte („Pressematerialien“) zum Herunterladen bereitgestellt.
2.2 MSH ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der MSH-Webseiten ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt MSH keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der MSH-Webseiten.

3. Registrierung, Passwort

3.1 Einzelne Bereiche der MSH-Webseiten können im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs passwortgeschützt und daher nur registrierten Nutzern zugänglich sein. Auf eine Registrierung besteht kein Anspruch. MSH ist jederzeit berechtigt, Zugangsberechtigungen durch Sperrung von Zugangsdaten ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, insbesondere wenn der Nutzer

bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen beim Zugang zu oder der Nutzung der MSH-Webseiten verstoßen hat oder die MSH-Webseiten über einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten nicht genutzt hat.

3.2 Registrierungsangaben haben wahrheitsgemäß zu erfolgen. Spätere Änderungen dieser Angaben sind zu aktualisieren. Nach erfolgter Registrierung erhalten Sie einen Benutzernamen und Passwort (kurz: "Nutzerdaten"). Die Nutzerdaten ermöglichen Ihnen, Ihre angegebenen Daten einzusehen, zu verändern oder Einwilligungen zur Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
3.3 Sie stellen sicher, dass ihre Nutzerdaten Dritten nicht offengelegt werden und haften für die unter ihren Nutzerdaten vorgenommenen Bestellungen sowie sonstigen kostenpflichtigen oder rechtsmissbräuchlichen Aktivitäten. Soweit Sie Kenntnis davon erlangen oder den konkreten Verdacht haben, dass Dritte Ihre Nutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist MSH unverzüglich zu informieren.
3.4 Sie können jederzeit schriftlich die Löschung Ihrer Nutzerdaten verlangen soweit der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. MSH wird in diesem Fall Ihre Nutzerdaten, insbesondere Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, löschen soweit gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen.

4. Datenschutz

MSH beachtet bei der Erhebung, Speicherung, Nutzung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Bestimmungen der Datenschutzerklärung, die hier eingesehen werden kann.

5. Nutzungs- und Urheberrechte

5.1 Für die Nutzung der auf den MSH-Webseiten zur Verfügung gestellten Pressematerialien gelten ebenfalls diese Nutzungsbedingungen. Bei Aktualisierungen gelten die zuvor bereits mit MSH vereinbarten Bedingungen. Zusätzliche Vereinbarungen, z.B. beim Download von Dateien, gehen diesen Nutzungsbedingungen vor.
5.2 MSH räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, d.h. einfaches und nicht übertragbares Recht ein, die auf den MSH-Webseiten zum Herunterladen bereitgestellten Pressematerialien im vereinbarten oder, wenn nicht individuell vereinbart, für den Bereitstellungszweck erforderlichen Umfang zu nutzen.
5.3 Bereitgestellte Pressematerialien dürfen vom Nutzer weder an Dritte vertrieben, vermietet, verkauft, verschafft oder in sonstiger Weise überlassen werden soweit dies nicht für den jeweiligen Nutzungszweck notwendig ist. Eine Vervielfältigung ist nur im vereinbarten oder wenn nicht individuell vereinbart zum zur Zweckerreichung erforderlichen Umfang zulässig.
5.4 Sämtliche Inhalte der MSH-Webseiten sind urheber-, markenrechtlich oder sonst rechtlich geschützt. Bereitgestellte Pressematerialien auf den MSH-Webseiten sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Abkommen sowie weitere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Diese Rechte sind zu beachten. Marken und Urheberrechtsvermerke dürfen nicht von den bereitgestellten Pressematerialien oder Kopien hiervon entfernt werden.
5.5 Bei Inhalten, die nicht zur privaten oder gewerblichen Nutzung oder zum Herunterladen bereitgestellt wurden ist aus Gründen entgegenstehender Schutzrechte ausschließlich die bloße unveränderte Anzeige auf dem Bildschirm gestattet.
5.6 Ungeachtet vorgenannter Bestimmungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von den MSH-Webseiten ohne vorherige Genehmigung der MSH nicht verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, vertrieben, überlassen, genutzt, ergänzt, verändert, manipuliert oder entstellt werden.
5.7 Dem Nutzer werden keine weiteren Rechte als die hierin ausdrücklich benannten, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern, Inhalten inkl. des Layouts der MSH-Webseiten oder Marken eingeräumt.
5.8 Soweit der Nutzer auf den MSH-Webseiten Ideen und Anregungen hinterlegt, darf MSH diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich und uneingeschränkt verwerten.

6. Nutzerverhalten

Sie dürfen bei der Nutzung der MSH-Webseiten nicht:

Personen Schaden zufügen sowie deren Würde oder Persönlichkeitsrechte verletzen;
mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten und üblicherweise zu erwartende Umgangsformen („Netiquette“) verstoßen;
gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Rechte verletzen;
Schadhafte Inhalte z.B. mit Viren, Trojanischen Pferden oder sonstige Programme, die EDV-Systeme beschädigen können, übermitteln oder einbringen;
Hyperlinks oder sonstige Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen Sie nicht befugt sind, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte geheimhaltungspflichtig, vertraulich oder rechtswidrig sind sowie
Werbung, unaufgeforderte oder belästigende E-Mails (kurz: „Spam") sowie unzutreffende Warnungen vor Viren (kurz: „Hoax“) o.ä. verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen und ähnlichen Aktionen aufrufen.

7. Links zu anderen Internet-Seiten

Die MSH-Webseiten können Verknüpfungen (kurz: „Hyperlinks“) auf Internet-Seiten Dritter enthalten. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. MSH hat keinen Einfluss auf die Inhalte von Internet-Seiten Dritter und übernimmt sowohl hinsichtlich des Datenschutzes, der Datensicherheit als auch für den Inhalt solcher Internet-Seiten Dritter weder die Verantwortung noch macht MSH sich diese Internet-Seiten und deren Inhalte zu eigen. MSH wird jedoch Ihren Hinweisen nachgehen und einen externen Hyperlink gegebenenfalls aus dem Inhalt der MSH-Webseiten entfernen, wenn dieser im Widerspruch zu diesen Nutzungsbedingungen oder dem geltenden Recht steht.

8. Hausrecht

8.1 Um rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen oder drohenden Schaden von MSH abzuwenden, kann MSH erforderlichenfalls eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung löschen, den Zugriff hierauf ganz oder teilweise beschränken oder in einen anderen Bereich der MSH-Webseiten verschieben.
8.2 MSH behält sich vor, insbesondere bei wiederkehrenden Verstößen von Nutzern gegen diese Nutzungsbedingungen, den Zugang zu den MSH-Webseiten dauerhaft oder vorübergehend für diese zu sperren. Bei Verstößen gegen das Gesetz und/ oder diese Nutzungsbedingungen behält sich die MSH rechtliche - auch strafrechtliche - Schritte vor.

9. Haftung

9.1 MSH stellt im zumutbaren Rahmen auf den MSH-Webseiten richtige und vollständige Informationen zur Verfügung. Sofern Pressematerialien unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung insbesondere für deren Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit, Vollständigkeit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
9.2 Eine Haftung von MSH ist ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit sowie unabhängig vom Grad des Verschuldens bei Garantien und Zusicherungen, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen arglistigen Verschweigens oder eines Mangels zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
9.3 MSH ist stets bemüht, die MSH-Webseiten virenfrei zu halten. Virenfreiheit kann MSH hierfür jedoch nicht garantieren. Vor dem Herunterladen von Pressematerialien sollten Sie daher auch zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner auf den von Ihnen genutzten Systemen sorgen.

10. Gültigkeit und Inhaltliche Verantwortung

10.1 Diese Nutzungsbedingungen treten in der vorliegenden Version am 14.05.2008 in Kraft und gelten bis zum Inkrafttreten einer aktuelleren Fassung. MSH behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen vorzunehmen und zu veröffentlichen. Für Pressematerialien gelten die jeweils zuvor hierfür bereits mit MSH vereinbarten Bedingungen.
10.2 Inhaltlich verantwortlich für die MSH-Webseiten ist gemäß § 5 TMG bzw. § 55 II RStV die Media-Saturn-Holding GmbH, Corporate Communications; Ansprechpartnerin: Andrea Koepfer; Anschrift: Wankelstraße 5, 85046 Ingolstadt; Telefon: +49 (841) 634-1111 oder E-Mail: E-Mail soweit nicht namentlich gekennzeichnete Artikel oder Bereiche hiervon abweichend verantwortet werden.
10.3 Die einzelnen Bereiche der MSH-Webseiten werden entweder von der MSH selbst und/oder ihren Tochtergesellschaften bereitgestellt und verantwortet. Die für den jeweiligen Inhalt verantwortliche Gesellschaft ist, soweit nicht MSH verantwortlich ist, in den jeweiligen Bereichen benannt. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. MSH übernimmt keine Verantwortung dafür, dass bereitgestellte Inhalte von den MSH-Webseiten auch an Orten außerhalb des Bestimmungslandes abgerufen oder heruntergeladen werden können. Wenn Sie außerhalb des Bestimmungslandes auf nicht für dieses Land bestimmte MSH-Webseiten zugreifen, sind sie selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Gesetze verantwortlich.

11. Sonstiges

11.1 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, vorbehaltlich eines abweichenden ausschließlichen Gerichtsstandes, Ingolstadt.
11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der diesbzgl. geltenden Bestimmungen des EGBGB.